18. Mai 2012 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Nach der einstimmigen Entscheidung des Petitionsausschusses des Bundestages bezüglich geplanter Erleichterungen für kleine Genossenschaften führte Katharina Peuke für Financial Times Deutschland (FTD) ein Interview mit Günter Lühning, der Sprecher des Dorfladen-Netzwerkes, der die Notwendigkeit für Erleichterungen für kleine Dorfladen-Genossenschaften begründete. weiterlesen …
18. Mai 2012 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Kommt nach der UG als “Mini-GmbH” jetzt die “Mini-Genossenschaft”? Zumindest hatte eine Petition des früheren ZdK-Vorsitzenden Dr. Burchard Bösche (Hamburg) Erfolg. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich einstimmig für Erleichterungen für kleine Genossenschaften, z.B. eine kleine Dorfladen e.G., ausgesprochen. Kleine Genossenschaften sollten möglichst von der kostenträchtigen Prüfungspflicht durch Genossenschaftsverbände befreit werden.
“Kleine Genossenschaften” sollten von Pflichtprüfung befreit werden
Petitionsausschuss – 09.05.2012
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt Überlegungen des Bundesjustizministeriums (BMJ), sogenannte „Kleine Genossenschaften“ von der Pflichtmitgliedschaft in einem genossenschaftlichen Prüfungsverband sowie den dabei vorgesehenen Pflichtprüfungen zu befreien. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, eine dahingehende Petition dem BMJ „zur Erwägung“ zu überweisen und den Fraktionen des Bundestages zur Kenntnis zu geben.
Der Petent hatte in seiner Eingabe auf die hohen Kosten der Prüfung verwiesen, die für seinen kleinen Dorfladen entstanden seien, der als Genossenschaft betrieben wurde. Diese hätten letztlich zur Schließung des Ladens und der Auflösung der Genossenschaft geführt, da die anfallenden Fixkosten nicht mehr zu erwirtschaften gewesen seien. Nach Ansicht des Petenten bringt die „teure Prüfung“ ohnehin keinen Nutzen, da der Vorstand der Genossenschaft voll für die Führung der Geschäfte verantwortlich sei.
Dem stimmt der Petitionsausschuss jedoch nicht zu, wie aus der Begründung zur Beschlussempfehlung hervorgeht. Die Verantwortlichkeit des Vorstandes bestehe nur gegenüber der Genossenschaft, nicht aber gegenüber den einzelnen Genossenschaftsmitgliedern oder gegenüber Gläubigern der Genossenschaft, schreiben die Abgeordneten und kommen zu dem Schluss: „Die Verantwortlichkeit des Vorstandes kann schon aus diesem Grund nicht die Pflichtprüfung entbehrlich machen.“
Gleichwohl könne in Fällen, in denen Umsatz und Bilanzsumme der Genossenschaft so gering sind, dass letztlich auch das wirtschaftliche Risiko für die Genossenschaftsmitglieder und die Gläubiger gering ist, das Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten der Prüfung „kritisch hinterfragt“ werden. „Es dient schließlich nicht der Aufrechterhaltung der Rechtsform der Genossenschaft, wenn wegen der Kosten für die genossenschaftliche Pflichtprüfung diese Rechtsform von kleineren Unternehmen kaum noch gewählt wird“, urteilt der Petitionsausschuss.
Vor diesem Hintergrund erscheine es sinnvoll, bei ganz kleinen Genossenschaften auf Pflichtmitgliedschaft und Pflichtprüfung gänzlich zu verzichten, heißt es weiter. Die Bundesregierung habe in diese Richtung bereits Überlegungen angestellt. Danach soll eine „Kleine Genossenschaft“ nach dem Vorbild der „Unternehmergesellschaft“ eingeführt werden. Diese „Kleine Genossenschaft“, die durch bestimmte – geringe – Größenmerkmale definiert werde, soll nach den Vorstellungen des BMJ von Pflichtmitgliedschaft und Pflichtprüfung befreit werden.
Mit der „Kleinen Genossenschaft“ wird nach Ansicht des Ausschusses die Forderung des Petenten aufgegriffen, eine gerade für Selbsthilfegruppen bezahlbare und machbare Organisationsform zu schaffen. Die Petition erscheine daher als geeignet, in die laufenden Überlegungen einbezogen zu werden.
Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_05/2012_227/01.html
8. September 2010 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Ein Plädoyer für den “wirtschaftlichen Verein” (w.V.) als preisgünstige und unbürokratische Rechtsform für Dorfgemeinschaftsläden hat der Zentralverband der Konsumgenossenschaft ZdK in Hamburg veröffentlicht. Das 52-seitige Buch der Autoren Detlef Grumbach und Dr. Burchard Bösche ist im Buchhandel unter der ISBN 978-3-839190-41-8 erhältlich. weiterlesen …
4. Juni 2010 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Der Landkreis Verden hat dem am 26.5.2010 neugegründeten Dorfladen Otersen w.V. die Rechtsfähigkeit verliehen. weiterlesen …
23. Februar 2010 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Dr. Bösche
Dorfladen “von Bürger für Bürger” JA – aber in welcher Rechtsform? Der Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK) in Hamburg plädiert in Person seines geschäftsführenden Vorstandsmitgliedes, Rechtsanwalt Dr. Burchhard Bösche, für den wirtschaftlichen Verein (w.V.) als “kleine Genossenschaft”. weiterlesen …
7. Dezember 2009 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Gmund – Das Projekt Dorfladen Gmund nimmt konkrete Formen an. 100 Dorfläden hat er bereits auf die Beine geholfen, 20 Projekte befinden sich unter seiner Regie derzeit in der Startphase. Was Wolfgang Gröll (44) am Freitagabend im Gmunder Gasthof am Gasteig erlebte, war aber selbst für den Experten Applaus wert: 33 Bürger zeichneten Anteile im Wert von 7300 Euro. weiterlesen …
20. November 2009 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Die Schließung des letzten Lebensmittelgeschäftes in kleinen Dörfern ist nicht neu – das Bürger dann die Zukunft des Dorfes in die Hand nehmen und einen Dorfladen “von Bürgern für Bürger” gründen auch nicht. Neu und immer öfter auf der Tagesordnung im ländlichen Raum ist die mangelnde Nahversorgung sogar in größeren Dörfern mit 2.000, 2.500 oder gar 3.000 Einwohnern. Längst ist die Unterversorgung der Einwohner in Stadtteilen angekommen. weiterlesen …
11. Oktober 2009 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Im 520 Einwohner zählenden Hofstädten soll nach 25 Jahren ohne Nahversorgung ein Dorfladen eröffnet werden. Eine Bürger- gesellschaft in der Rechtsform einer haftungsbeschränkten Unternehmer- gesellschaft (“UG”) plant die Neueröffnung 2010. Wir veröffentlichen hier zwei Berichte aus dem Main-Echo.
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9. Juni 2006 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
Vom Geschäftsführer des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK) in Hamburg, Herrn Mathias Fiedler wurden wir per eMail über die vom Bundestag im Mai beschlossene Änderung des Genossenschaftsgesetzes informiert. Es haben sich einige Erleichterungen für die Gründung von Genossenschaften und die regelmäßige Pflichtprüfung bei kleinen Genossenschaften ergeben. weiterlesen …
13. April 2006 von dorfladen-netzwerk | kein Kommentar
In einem 1.100 Einwohner zählenden Dorf bei Freiburg im Breisgau wollen engagierte Bürger die Nahversorgung im eigenen Dorf verbessern und sichern und einen Dorfladen auf Genossenschaftsbasis gründen. Vom Dorfladen-Netzwerk aus Niedersachsen gab es jetzt einige Informationen, Struktur-Daten und Empfehlungen. weiterlesen …
Nach der einstimmigen Entscheidung des Petitionsausschusses des Bundestages bezüglich geplanter Erleichterungen für kleine Genossenschaften führte Katharina Peuke für Financial Times Deutschland (FTD) ein Interview mit Günter Lühning, der Sprecher des Dorfladen-Netzwerkes, der die Notwendigkeit für Erleichterungen für kleine Dorfladen-Genossenschaften begründete. weiterlesen …
